Bitte warten Sie.'

Die Seite wird geladen.'


Home > Firmen & Märkte > Unternehmensmeldungen > Lacke und Luftreinhaltung: Im Zweifel für...

12.08.2020

Unternehmensmeldungen

Umwelttechnik, Unternehmensmeldungen: 06.02.2014

Lacke und Luftreinhaltung: Im Zweifel für die Bundes-Immissionsschutzverordnung

Die 31. BImSchV stellt als Verordnung unmittelbar geltendes Recht dar

Der Verband der deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie e.V. hat im Merkblatt "Lacke und Luftreinhaltung" nun darauf hingewiesen, dass die 31. BImSchV als Verordnung unmittelbar geltendes Recht darstellt, während die TA Luft als nachrangige Verwaltungsvorschrift nur für solche Fälle herangezogen werden kann, die in der 31. BImSchV nicht geregelt sind.

Vorrang – und das ist eindeutig – hat die Verordnung und nicht die TA Luft. Nach Auffassung der Experten des VdL ist regelmäßig davon auszugehen, dass bei Anwendung der TA Luft die Anforderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetztes erfüllt werden. Allerdings ist nicht der Umkehrschluss zulässig, dass zur Erfüllung der Ziele des Gesetzes stets die Grenzwerte gemäß TA Luft einzuhalten wären. In der 31. BImSchV existiert grundsätzlich die Möglichkeit, so genannte Reduzierungspläne aufzustellen und daraus prozessbezogene Maßnahmen abzuleiten, um die Emissionen von flüchtigen organischen Verbindungen zu reduzieren. Die TA Luft bleibt dagegen auf das alte und sehr einseitige Prinzip der Begrenzung von Konzentrationen in Abluft beschränkt.

Die europäischen Rechtsvorgaben und daraus abgeleitet auch die 31. BImSchV räumen aber dem Betreiber einer Anlage die Möglichkeit ein, über die Art und Weise der Emissionsbegrenzung selbst zu entscheiden, um so die günstigste Vermeidungsmaßnahme zu ergreifen. Das bedeutet, dass eine Vielzahl unterschiedlicher Vermeidungsstrategien eingesetzt werden kann, die nicht nach einem einheitlichen Schema, wie dies bei einem einfachen Grenzwert der Fall ist, zu kontrollieren sind.

Der VdL hat in einem Merkblatt die wesentlichen Sachverhalte zur Anwendung des Standes der Technik bei der Lackherstellung und vor allen Dingen Lackverarbeitung zusammengestellt. Das Merkblatt ist auf der Webseite des VdL unter www.lackindustrie.de zu finden. Die Herstellung und Anwendung von Lacken, Farben und Druckfarben unterliegen strengen Regeln für die Luftreinhaltung. Seit Anfang der neunziger Jahre ist der Immissionsschutz eine europäische Angelegenheit. Die entsprechenden europäischen Richtlinien werden in Deutschland durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz und die nachgeordneten Verordnungen umgesetzt. Seit Anfang Mai letzten Jahres gilt in Deutschland die novellierte 31. Bundes-Immissionsschutzverordnung (31. BImSchV) für die Herstellung und Verwendung von Lacken, Farben und Druckfarben. Anders als im Rest von Europa wird in dieser deutschen Verordnung an verschiedenen Stellen pauschal auf den so genannten "Stand der Technik" verwiesen. Diese Verweise stammen aus der Zeit, als die europäischen Vorschriften weniger streng gehandhabt wurden als die in Deutschland schon lange eingeführte Technische Anleitung Luft (TA Luft).

Verband der deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie e. V. , Frankfurt a.M., Michael Bross, Tel. +49 69 2556-1707, bross@vci.de, www.lackindustrie.de

Dieser Beitrag stammt aus der Kategorie: ,

Kommentare (0)
Kommentar hinzufügen

Kommentar schreiben

Sie sind nicht eingeloggt

Ihr Redaktions-Kontakt

Dr. Astrid Günther

Dr. Astrid Günther

Redaktion

BESSER LACKIEREN

Tel.: +49 511 9910-323

zum Formular

Ihr Media-Kontakt

Christian Pahl

Christian Pahl

Sales Manager

BESSER LACKIEREN

T +49 511 9910-347

M +49 151 40260-786

zum Formular